„Ausrichtung und Philosophie stimmen“

Stellungnahme des Kreisverbandes Bremen-Nord zum Koalitionsvertrag

28.06.23 –

Lob kommt von der neu gewählten Spitze des Grünen Kreisverbandes. „Ausrichtung und Philosophie stimmen“, so erklären Co-Sprecherin Birgit Krahe und ihr Kollege Thomas Pörschke nach einer ersten Sichtung des Koalitionsvertrages übereinstimmend. „Es ist uns wichtig, dass Sicherheit, sozialer Ausgleich und dringend notwendige Klimaschutzmaßnahmen gemeinsam gedacht und entwickelt werden“. Auch die Hervorhebung der Bereiche Kinder und Bildung sei richtig.


Außerdem benenne der Koalitionsvertrag mit der Entwicklung des Berufsschulcampus in Bremen-Blumenthal – ein, so Pörschke, „Schlüsselprojekt zur Stärkung des Handwerks und zur Umsetzung der Energiewende“ –, der Grohner Düne und dem Areal der Neuen Strandlust, auf dem laut Vertragstext „Erhalt von Gastronomie und öffentlicher Nutzung“ sicherzustellen sind, Vorhaben von „großer Bedeutung und überregionaler Bekanntheit“.


„Auch freut es mich zu lesen“, so Pörschke weiter, dass Radpremiumrouten in den Norden und andere Außenbereiche „nun vom Senat vorangetrieben werden sollen“. Dass dies „unter Beachtung örtlicher Gegebenheiten“ zu geschehen habe und zudem laut Vertrag die „innenstadtfernen Stadtteile“ auch bei Sanierungen mehr zu beachten wären, hebt Pörschke hervor. Eben dafür hatte sich der Grünen-Politiker im Einklang mit BUND und ADFC eingesetzt. Ein weiteres Ziel des früheren Bürgerschaftsabgeordneten ist die Schaffung einer Bibliothek in Bremen-Blumenthal. Hierzu heißt es im Koalitionsvertrag nun: „Zusätzliche dezentrale Angebote in den Stadtteilen – beispielsweise der Stadtbibliothek in Blumenthal und in Kattenturm – werden im Rahmen eines Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) auf Realisierbarkeit geprüft“.


Danach befragt, was sie im Vertrag vermissen würden, verweisen Krahe und Pörschke auf die fehlende Nennung des Klinikums Bremen-Nord: „Der Senatorin ist die Bedeutung des Standorts bewusst. Dennoch hätte uns die ausdrückliche Erwähnung eines der wichtigsten Arbeitgeber in der Region gefreut.“

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